Änderungen im Verkehrsrecht für 2011
29 November, 2010
Bei der Neuzulassung eines Diesel-Pkw mit Euro-6-Abgasnorm wird es ab 1. Januar 2011 einen Steuerfreibetrag von 150 Euro geben. Der Steuer-Zuschlag für Diesel-Pkw ohne Partikelfilter entfällt ab 1. April 2011. Ab 7. Februar 2011 erhalten neue Pkw-Modelle und leichte Nutzfahrzeuge ohne Tagfahrleuchten keine Typgenehmigung mehr.
Ab 24. Februar 2011 ist ein Bremsassistenzsystem – heute integrierter Bestandteil bei ESP – für die Erstzulassung neuer Pkw Pflicht. Ab 10. Juli 2011 müssen neue Lkw über 7,5 Tonnen und ihre Anhänger ab 3,5 Tonnen so gestaltet sein, dass ihre Konturen in der Nacht besser sichtbar sind.
Neu entwickelte Pkw-Modelle und leichte Nutzfahrzeuge erhalten ab 1. November 2011 nur noch dann eine Typengenehmigung, wenn sie mit einem elektronischen Fahrdynamik-Regelsystem ausgestattet sind.
Außerdem werden einige Städte im nächsten Jahr neue Umweltzonen einrichten, andere verschärfen sie.
Nichtbezahlte Bußgelder ab 70 Euro aus anderen EU-Staaten werden künftig auch in Deutschland vollstreckt. Alte, noch nicht EU-weite Behinderten-Parkausweise werden ungültig und müssen umgetauscht werden.
Das Modell „Begleitetes Fahren“ ab 17 Jahren wird im neuen Jahr zum Dauerrecht. Die zunächst bis Ende 2010 befristete Tempo-100-Zulassung für Gespanne auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen wird ebenfalls allgemeines Recht.
Zum Jahreswechsel kommt unter der Bezeichnung E10 Ottokraftstoff mit einem erhöhten Ethanolanteil von maximal zehn Prozent an die Tankstellen. Mit diesem Sprit können nur dafür freigegebene Automodelle betrieben werden. Der ADAC hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass auch weiterhin Superkraftstoff mit maximal fünf Prozent Ethanol (E5) flächendeckend angeboten wird.
Für Mitte 2011 ist die Einführung des Wechselkennzeichens geplant, mit dem mehrere Pkw auf ein Kennzeichen angemeldet werden können. Die Motorradkennzeichen sollen kleiner werden.
Geplant ist zudem eine Gesetzesänderung für eine Liberalisierung der Fernbuslinien – damit würde das Bahnmonopol auf längeren Strecken fallen. Die ab Januar geltende Luftverkehrssteuer wird das Fliegen teurer machen.
Auto-Medienportal