Verkehrsgewerbe denkt über Protestmaßnahmen nach
07 August, 2008
Wegen der aktuellen Lage des Verkehrsgewerbes denken Landesverbände des Verkehrsgewerbes über öffentlichkeitswirksame Protestaktionen nach, wie es in einem Rundschreiben heißt, das dem Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD) vorliegt.
Derzeit läuft ein Test mit Fragebögen, ob und welche Aktionen bei den Mitgliedern Zustimmung fänden. Zur Auswahl stehen drei Maßnahmen: Bei der Aktion „Schneckentempo“ sollen zu festgelegten Zeiten im gewerblichen Güterverkehr eingesetzte Lkw deutlich unter der möglichen Geschwindigkeitshöchstgrenze fahren.
Dabei sei zu beachten, so die Verbände, dass es rechtliche Bedenken im Sinne von Nötigung geben könnte. Als weitere Maßnahme steht zur Diskussion, dass die Unternehmer des Verkehrsgewerbes für einen begrenzten Zeitraum ihre Fuhrparks stilllegen und damit den gesamten Wirtschafts- und Versorgungsverkehr blockieren. Bei diesem Vorschlag sei auf die von Gefahr von Konventionalstrafen an Kunden zu achten, mit denen vertragliche Beziehungen bestehen. Das gelte auch für die Aktionsidee, deutschlandweit zu einem Termin X für ca. vier Stunden alle Lkw an den jeweiligen Standorten stehen zu lassen. Dieser Protest soll mit „politischen Demonstrationen an neuralgischen Verkehrsknoten flankiert“ werden.
Der ARCD fordert die Verkehrsverbände auf, bei ihren Protestaktionen gegen steigende Treibstoffkosten, Gängelung durch Brüssel und gegen Mauterhöhungen Augenmaß zu wahren, damit nicht Autofahrer und andere Verkehrsteilnehmer die Zeche bezahlen müssen. Der Verkehrsfluss auf Fernstraßen werde schon jetzt durch immer mehr Güterverkehr stark belastet.