Mehr Geld für Straßenbau
18 August, 2008
Autofahrer und LKW-Fahrer zahlen pro Jahr über 50 Milliarden Euro verkehrsbezogene Abgaben und Steuern.
Innenminister Herrmann: "Von über 50 Milliarden Euro Einnahmen aus Straßenverkehr fließt nur ein Drittel wieder in Straßenwesen - daraus muss mehr Geld im Straßenbau ankommen"
Autofahrer und LKW-Fahrer zahlen pro Jahr über 50 Milliarden Euro verkehrsbezogene Abgaben und Steuern. Davon fließt aber nur etwa ein Drittel wieder in das Straßenwesen. Für ein fittes, leistungsfähiges Straßennetz ohne Staus muss hieraus deutlich mehr Geld im Straßenbau ankommen", fordert Innenminister Joachim Herrmann. Der Bund müsste, so der Minister, die für Bayern im Durchschnitt vorgesehenen Investitionsmittel von 140 Millionen Euro pro Jahr wenigstens auf 300 Millionen Euro erhöhen. Andernfalls würde allein der bedarfsgerechte Ausbau der drei großen Magistralen in Bayern A 3, A 6 und A 8 bei der jetzigen mittelfristigen Finanzplanung des Bundes über 20 Jahre dauern.
Der dringend notwendige sechsstreifige Ausbau der A 3 zwischen Erlangen und Aschaffenburg erfordert Investitionen von rund 1,5 Milliarden Euro. Auch der sechsstreifige Ausbau der A 6 zwischen Nürnberg und der Landesgrenze zu Baden-Württemberg ist auf Grund der hohen Verkehrsbelastung dringend erforderlich. Die A 8 West wird derzeit zwischen München und Augsburg als Public Private Partnership- Modell ausgebaut. Der Abschnitt zwischen Augsburg und Ulm ist ebenfalls als PPP-Projekt vorgesehen. Die A 8 Ost von Rosenheim bis zur Bundesgrenze bei Salzburg ist auch noch weitgehend im Zustand der 30iger Jahre, so dass der Ausbau ebenso dringend erforderlich ist. Zu den Ausbauprojekten bestehender Autobahnen kommen die Investitionen für Neubaumaßnahmen wie beispielsweise die A 94 von Forstinning bis Mühldorf und in Richtung Osten von Marktl bis Pocking sowie die B 15neu von Regensburg über Landshut nach Rosenheim hinzu.
Karl Michael Scheufele - E-Mail: presse@stmi.bayern.de
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